Am 23. Mai berät in Cottbus der Brandenburgische Braunkohlenausschusses über den vom Vattenfall-Konzern geplanten Tagebau Welzow II. Vor Beginn der Sitzung stehen Ihnen ab 8:00 Uhr Fachleute und Betroffene für Fragen zur Verfügung. Zudem findet eine Mahnwache von Bürgern aus der Region Welzow sowie verschiedener Initiativen und Umweltorganisationen statt. Anschließend beginnt um 9:00 Uhr die Sitzung des Ausschusses.

Die Sprecherin für Bergrechtspolitik der bündnisgrünen Fraktion im Brandenburger Landtag SABINE NIELS begrüßt die gemeinsamen Proteste von Betroffenen und Initiativen aus allen großen deutschen Braunkohlerevieren anlässlich des Braunkohlentags in Köln. Unter dem Motto ,,Den Braunkohle-Irrsinn können wir uns nicht mehr leisten!" bilden sie vor dem Tagungsgebäude eine Menschenkette und umzingeln mit einem gelben Band - als Zeichen der Vernetzung des Braunkohleprotests und der Solidarität untereinander - den Braunkohlentag in der Kölner Innenstadt.

,,Wie aktuelle Gutachten vom Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung belegen, ist eine dauerhafte Braunkohleverstromung und der Aufschluss neuer Tagebaue nicht mehr nötig", sagte SABINE NIELS in einer Skype-Botschaft an die Vertreterinnen und Vertreter der Initiativen in Köln. Die Vertreibung von bundesweit etwa 10.000 Menschen aus ihrer Heimat, nur um den fossilen, umweltschädlichen Rohstoff Braunkohle zu verbrennen, sei durch nichts zu rechtfertigen, zumal Alternativen bekannt sind. Die Bündnisgrünen in Brandenburg sprechen sich gegen den Aufschluss neuer Tagebaue aus und fordern einen mittelfristigen Braunkohleausstieg bis 2030, sowie die bislang verschlafene Einleitung eines Strukturwandels für die Lausitz.

Eine Vollversorgung von Brandenburg und Berlin mit regenerativen Energien sei bis zum Jahr 2030 möglich, wie eine Studie ihrer Landtagsfraktion im letzten Jahr deutlich zeigte, so SABINE NIELS.

Der Vorsitzende der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Brandenburger Landtag AXEL VOGEL und die landwirtschaftspolitische Sprecherin der Fraktion SABINE NIELS haben sich positiv zur Gründung des Brandenburgischen Landesnetzwerkes ,,Bauernhöfe statt Agrarfabriken" geäußert, dessen Ziele sie unterstützen.

,,Elende Haltungsbedingungen, massiver Antibiotikaeinsatz, hohe Nitrateinträge in das Grundwasser und der Ruin von zahlreichen Familienbetrieben sind nur einige Kritikpunkte", sagte SABINE NIELS. ,,Wir freuen uns über noch mehr Gegenwind aus den Regionen. Die Vielzahl der UnterstützerInnen des Netzwerkes und die 25.000 DemonstrantInnen, die in Berlin zu Beginn des Jahres gegen Tierfabriken und für eine bäuerlich nachhaltige Landwirtschaft demonstriert haben, zeigen, wie breit die Unterstützung für verantwortungsvolle Landwirtschaft ist. Wir brauchen einen Stopp beim Ausbau der Agrarfabriken und ein Mehr an bäuerlichen Strukturen in den ländlichen Regionen."

Im Rahmen des Berliner Aktionstages für eine Energiewende der Berliner Grünen haben am heutigen Samstag erstmals Aktive des Berliner Energietisches zusammen mit CCS-Bürgerinitiativen aus Ostbrandenburg, Lausitzer Tagebaurandbetroffene sowie akut von neuen Tagebau bedrohte Menschen in Sichtweite des Kraftwerkes Klingenberg an der Spree im Berliner Treptower Park gegen die umweltschädliche Energieerzeugung von Vattenfall protestiert. Gleichzeitig riefen die Beteiligten alle Berlinerinnen und Berliner auf, sich am Volksbegehren „Neue Energie für Berlin“ zu beteiligen. Konkret wandten sich Sprecher gegen Vattenfalls Kohlepläne wie die geplanten neuen Tagebaue in der Lausitz und die damit verbundene klimaschädliche Energiegewinnung aus Braunkohle. Aber auch die Gefahr für die Trinkwasserversorgung Berlins durch Vattenfalls Tagebaue wurde thematisiert. An der Aktion nahmen neben den Initiativen aus den beiden Bundesländern auch Brandenburger Landespolitiker, wie Sabine Niels und Benjamin Raschke (Bündnis 90/ Die Grünen) teil. Im Anschluss an die Kundgebung zogen die Aktiven aus, um für das Volksbegehren des Berliner Energietisches Unterschriften zu sammeln.

Auf einer Diskussions-Veranstaltung zum Thema Bergschäden durch den Braunkohletagebau im Tagebaurandort Grießen (Spree-Neiße) sprachen sich Vertreter von Bündnis 90/ Die Grünen am Donnerstagabend für eine Änderung des Bergrechts und für die Einrichtung einer unabhängigen Schiedsstelle aus. Nach Bergrecht müssen Betroffene gegenüber Bergbauunternehmen selbst nachweisen, dass Schäden an ihren Häusern durch den Braunkohletagebau verursacht worden sind. „In Brandenburg gibt es hier keinerlei Hilfe für die Betroffenen, die häufig einem Kampf wie David gegen Goliath ausgesetzt sind“, sagte die bündnisgrüne Landtagsabgeordnete Sabine Niels vor den etwa 60 Teilnehmern. Im Braunkohleland Nordrhein-Westfalen (NRW) gebe es hingegen seit Ende 2010 eine Anrufungsstelle Bergschaden, die bei Streitigkeiten vermittelt.

Am Sonntag, den 5. Mai von 11 – 18 Uhr

Verkauf von saisonalen Jungpflanzen und zahlreichen Tomatensorten

Gartenführungen mit Arne Ihm und den internationalen Freiwilligen

Leckeres Buffet mit frischen Kräutern, Bärlauchbratwurst, Kaffee

und Kuchen, Waldnmeisterbowle

Pilgerbier vom Landhaus Luckas

Tombola und Musik mit Max und Miro

Für Kinder: Ponyreiten, Malen, Sport und Spiel